Personen, die noch nicht die Regelaltersgrenze erreicht haben, aber schon über 18 Jahre alt sind, erhalten ebenfalls Leistungen der Grundsicherung, wenn sie aus medizinischen Gründen voll erwerbsgemindert sind. Januar 2005 existiert in Deutschland gemäß SGB XII die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Presenten, welche die Rentenaltersgrenze erreicht haben oder wegen einer Erwerbsminderung dauerhaft aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind und deshalb ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, erhalten diese Sozialleistung. Der Grundfreibetrag in Höhe von 3.cien,00 € gilt auch für jedes hilfebedürftige minderjährige Kind der Bedarfsgemeinschaft (§ 12 Abs. 2 Nr. 1a SGB II). Heizkosten werden in zustehender Höhe erbracht und errechnen sich im Regelfall aus der Wohnfläche und den tatsächlichen Heizkosten je qm. Die vom Job Center Region Hannover als angemessen angesehene Heizkostenobergrenze beträgt bei Beheizung mit Öl 1,65 € je qm monatlich und bei Gas und Strom 1,25 € je qm monatlich.
Ein Grundsicherungsbezug setzt – anders als bei der Hilfe zum Lebensunterhalt – die Stellung eines entsprechenden Antrags voraus. Die Grundsicherung wird in der Regel für zwölf Kalendermonate bewilligt, der zuständige Träger hat einen Entscheidungsspielraum bezüglich dem Ende des Bewilligungszeitraums. Somit ist es in Ausnahmefällen auch möglich, die Leistung für einen längeren Zeitraum zu bewilligen, wenn z. Zum Einkommen gehören zum Beispiel Renten, Erwerbseinkommen, Unterhaltszahlungen. Vom Einkommen bleiben beispielsweise angemessene Beiträge für eine Hausrat- und Haftpflichtversicherung frei. Das Erwerbseinkommen wird nicht in voller Höhe angerechnet.
§ 46 Zusammenarbeit Mit Den Trägern Der Rentenversicherung
Dieser hat die gleiche Höhe wie der Regelbedarf der Sozialhilfe (s. a. unten). Die Höhe orientiert sich dementsprechend an Regelbedarfsstufen der Sozialhilfe, die nach dem Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz bestimmt werden. Aufwendungen für Unterkunft und Heizung werden gesondert erstattet. Wegen des Nebeneinanders dreier Sozialleistungen zur Existenzsicherung kommt der Abgrenzung zwischen dem SGB II und dem SGB XII besondere Bedeutung zu. Da für bedürftige erwerbsfähige Personen im Alter zwischen 15 und 65 Jahren nunmehr das SGB II maßgeblich ist, bleibt nur ein kleiner Personenkreis, der Anspruch auf Grundsicherungsleistungen bzw. Ist den in den Absätzen 1 bis 3 genannten Presenten die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen im Sinne der Absätze 1 und 2 möglich oder im Sinne des Absatzes 3 zuzumuten und sind Leistungen erbracht worden, haben sie dem Träger der Sozialhilfe die Aufwendungen in diesem Umfang zu ersetzen.
Nun haben Sie das Thema hier zumindest kurz angeschnitten. In Betracht kommen dabei Kinder bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres, dauerhaft erwerbsunfähige Minderjährige bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres sowie volljährige Leistungsberechtigte, die nicht voll erwerbsgemindert sind und auch die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht haben. Zudem müssen diese Personen in einer Bedarfsgemeinschaft leben.
Denn grundsätzlich soll die Sozialhilfe immer erst einsetzen, wenn alle anderen zur Hilfe Verpflichteten ihrer Pflicht nicht nachkommen. Auch den Hilfesuchenden darauf verweisen, dass er seine Unterhaltsansprüche zunächst selbst geltend macht. Und kommt allen Werkstattbeschäftigten zugute, auch denjenigen, die neben ihrem Arbeitsentgelt eine Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalten und insoweit nicht auf ergänzende Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind. Zum Einkommen im Sinne des SGB XII gehören grundsätzlich alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert, so z.B.
Die Höhe der monatlichen Geldleistung im Einzelfall ergibt sich aus dem Gesamtbedarf nach Absatz 1 zuzüglich Nachzahlungen und abzüglich des nach § 43 Absatz 1 bis 4 einzusetzenden Einkommens und Vermögens sowie abzüglich von Aufrechnungen und Verrechnungen nach § 44b. Für Bezieher von Leistungen der Hilfe zur Pflege und der Blindenhilfe gilt ebenfalls ein Freibetrag für Erwerbseinkommen (derzeit bis zu 289,900 Euro pro Monat, 40 % des unbereinigten Bruttoeinkommens gedeckelt auf 65 % der Regelbedarfsstufe 1). Anrechnungsfreies Einkommen stellt zusätzliches, also über den Bedarf hinausgehendes verfügbares Einkommen ofrecer.
Na ja nach den Vereinbarung über der getrennte Haushalt, habe ich der Stand der Sache schriftlich den Sozialamt mitgeteilt. Ich erwartete eine Antwort aber die kam nicht, ich habe dann geglaubt dass hat sich erledigt und es wird keine Änderung mehr geben. Der habe ich jetzt gelesen und habe ich festgestellt, dass das Sozialamt wurde von Arbeitsagentur überhaupt nicht informiert, dass meine Frau eine Arbeit gefunden hat, weil auf dem Berechnungsbogen war sie immer noch als ALG2 geführt. Weiter hin, dass ich sollte eigentlich das Sozialamt darüber in Kenntnis setzen, dass meine Frau Arbeit gefunden hat. Aber was noch schlimmer ist dass das Sozialamt überhaupt nichts davon erwähnte, dass wir getrennte Haushalt führen. Das bedeutet, dass mein Brief der ich dem Sozialamt geschrieben habe das wir getrennt sind, ist entweder auf den Postweg verlorengegangen ist oder irgendwo falsch geleitet wurde.
Dabei wurde ein verminderter Regelbedarf für Kinder festgesetzt. Die Regelbedarfe der Kinder bis zum vollendete des 6. Lebensjahrs wurden von 215,00 € auf 213,00 € (2,00 € weniger), für Kinder ab 7 und bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres von 251,00 € auf 242,00 € (9,00 € weniger) und ab dem 15. Lebensjahr von 287,00 € auf 275,00 € (12,00 € weniger) abgesenkt. Diera rechnerische Senkung wird in der Praxis jedoch nicht umgesetzt.
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Dauerhaft ist eine volle Erwerbsminderung dann, wenn unwahrscheinlich ist, dass die Erwerbsminderung behoben werden kann. Nicht jeder verfügt über ausreichende eigene Geldmittel – z.B. Aus Rente oder Vermögen –, um diera Kosten selbst zu tragen. Neben den täglichen Aufwendungen zur Deckung des laufenden Unterhalts benötigt man Geld, um ein Mindestmaß an persönlichen Bedürfnissen und Wünschen erfüllen zu können, die nicht durch die Einrichtung gedeckt werden. Über ihn kann frei verfügt werden und er dient dazu, die persönlichen Bedürfnisse und Wünsche zu finanzieren. Zusätzlich gibt es noch eine kleine Bekleidungspauschale.
Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind. Bei einer Unterbringung in einem Pflegeheim gehören zum Unterhaltsbedarf die Heimkosten, die nicht von der Pflegeversicherung und der Rente abgedeckt sind. Zudem bezahlt das Sozialamt ein Taschengeld und einmalige Beihilfen, etwa für Kleidung. Ausgeschlossen sind Presenten, die dauerhaft eine Rente wegen Alters oder voller Erwerbsminderung erhalten oder das reguläre Renteneintrittsalter vollendet haben.
Ein Antrag auf Prüfung ist bei der für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zuständigen kommunalen Behörde zu stellen – in der Regel bei dem örtlichen Träger der Sozialhilfe. Das Pflegegeld der Pflegeversicherung wird in dem Fall voll auf die Hilfe zur Pflege nach SGB XII angerechnet (§ 66 Abs. 1 SGB XII). Allerdings besteht ein Anspruch auf Pflegegeld nach Sozialhilfe (§ 64 SGB XII), welches jedoch um bis zu zwei Drittel gekürzt werden kann. Die Grundsicherungsleistung wird regelmäßig für 12 Kalendermonate bewilligt und dann überprüft.
Meine Frau hat in Oktober 2017 nach länger Zeit eine Arbeit gefunden als Kassiererin in Supermarkt, wo hat sie einen Monatslohn von 1.070 € Netto. Wir leben schon mehr als zwei Jahre nicht als Eheleute ich schlafe in eine andere Zimmer. In der Zeit in den sie nur ALG2 hatte und ich meine Rente und Grundsicherung haben wir noch zusammen eingekauft Miete bezahlt, etc.
Das Vermögen muss hauptsächlich dazu genutzt werden, den Lebensbedarf zu decken. Bei der Berechnung der Grundsicherung besteht allerdings für jeden Leistungsberechtigten ein Freibetrag von 5.000 Euro. Dieses Geld darf nicht als Vermögen angerechnet werden.
